Allgemeine Geschäftsbedingungen
Homepage Design:
1. Allgemeines
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit dem Unternehmen:
SARAH LI DESIGN
Thesdorfer Weg 50
25421 Pinneberg
2. Geltungsbereich
Die Seite von SARAH LI DESIGN erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Geschäftsbedingungen gelten auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung für künftige Geschäftsbeziehungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden von die-webdesigner ausdrücklich schriftlich anerkannt. Die Ausführung von Leistungen durch die Webdesigner von SARAH LI DESIGN bedeutet keine Anerkennung von Bedingungen der Kunden.
3. Auftragserteilung
Die in Prospekten, Preislisten, Katalogen, Rundschreiben und sonstigen Druckschriften genannten Angebote von SARAH LI DESIGN sind frei bleibend und unverbindlich.
SARAH LI DESIGN Webdesigner geben nach Aufforderung des Kunden ein Vertragsangebot ab und hält sich 20 Tage an dieses Vertragsangebot gebunden.
Die Webdesigner von SARAH LI DESIGN behalten sich die Verbesserungen oder Änderungen der vertraglich vereinbarten Leistungen vor, sofern dies dem Kunden zumutbar ist und der Kunde dadurch keinen wesentlichen Nachteil erleidet.
4. Vertragsabschluss
Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder elektronischen Auftragsbestätigung per eMail zu den Bedingungen dieser AGB angenommen.
Mündliche Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Der Widerruf ist innerhalb einer Frist von 14 Tagen möglich. Jegliche Leistungen die in diesem Zeitraum von den Webdesignern von SARAH LI DESIGN getätigt wurden, werden auf Basis eines Stunden- oder Tagessatzes berechnet.
5. Auftragsablauf
Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nehmen die Webdesigner von SARAH LI DESIGN die Arbeit auf und erstellt einen entsprechenden Musterentwurf.
Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des Entwurfs, Änderungen oder Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Entwurfs) ein Zweitmuster fordern.
Darüber hinausgehende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Basis des vereinbarten Stunden- oder Tagessatz.
6. Lieferzeit und Terminabsprachen
Liefertermine und Terminabsprachen bedürfen der Vereinbarung. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
7. Abnahme
Die Webdesigner von SARAH LI DESIGN teilen dem Kunden mit, wenn die vertragsgegenständliche Leistung vollständig erbracht ist und abgenommen werden kann.
Der Kunde ist nach Zugang der Fertigstellungserklärung verpflichtet, die vertragsgegenständliche Leistung unverzüglich abzunehmen und darf sie nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigern. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
Die erbrachten Leistungen gelten ohne ausdrückliche Erklärung als vertragsgemäß abgenommen und werden in Rechnung gestellt, wenn der Kunde innerhalb von 10 Werktagen nach Übermittlung der Fertigstellungserklärung (auch in elektronischer Form) keine Abnahmeerklärung abgibt und sich auch sonst nicht äußert.
8. Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge fällig.
Bei Zahlungsverzug können die Webdesigner von SARAH LI DESIGN Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
9. Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die notwendigen Daten rechtzeitig und in der für den Auftrag geeigneten Form zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehören insbesondere die einzupflegende Inhalte für die zu erstellenden Internetseiten.
Soweit die Webdesigner dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist zur Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit die Webdesigner keine schriftliche Korrekturaufforderung zugeht.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zu der vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung behalten sich die Webdesigner von SARAH LI DESIGN das Eigentum an den erbrachten Lieferungen und Leistungen vor.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, können die Webdesigner – unbeschadet sonstiger Rechte – vom Vertrag zurücktreten und die erbrachte Leistung heraus verlangen.
11. Urheberrechte und Referenznachweise
Rechtsinhaber der vertragsgegenständlichen Leistungen sind die Webdesigner von SARAH LI DESIGN. Alle Entwürfe sowie das von den Webdesignern erstellte Werk sind urheberrechtlich geschützt, aber auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet. Mit der Zahlung der Vergütung erwirbt der Kunde in der Regel die uneingeschränkten Nutzungsrechte.
Der Umfang der Verwertungs- und Nutzungsrechte des Kunden kann individualvertraglich erweitert werden.
Für die Arbeit verwendete Vorschläge der Kunden begründen kein Miturheberrecht. Der Kunde ist verpflichtet, alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert zu übernehmen.
12. Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen
Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen betreffen, verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Webhosters / Providers (z.B. WIX, United Domains).
Beantragt der Kunde die Vermittlung einer United Domain, so verpflichtet er sich, die Vergaberichtlinien der zuständigen "United Domains AG" einzuhalten. Die Vergaberichtlinien der United Domain für die Domainregistrierung sind einsehbar unter www.united-domains.de.
Für alle anderen Domainregistrierungen sind die Vergaberichtlinien der jeweils zuständigen Registrierungsstellen maßgebend. Über diese wird sich der Kunde informieren und sie akzeptieren.
13. Gewährleistung und Mängel
Die Webdesigner von SARAH LI DESIGN verpflichten sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
Die Webdesigner verpflichten sich, bei mangelhafter Leistung, zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei verschuldeter Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Preises oder im Fall der unverschuldeten Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Die Webdesigner weisen ausdrücklich darauf hin, dass auf die für den Auftrag eingesetzte oder verwendete Softwareprodukte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Die Webdesigner haften nicht für Schäden oder Mängel, die durch die verwendete Software hervorgerufenen werden.
14. Haftung
Die Webdesigner von SARAH LI DESIGN haften für fachgerechte und sorgfältige Leistungserbringung und Mangelfreiheit der vertraglichen Leistungen.
Die Webdesigner haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften die Webdesigner nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen nicht in rechtswidriger Weise in Rechte Dritter eingreifen. Er stellt die Webdesigner von SARAH LI DESIGN hiermit von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetzt ihm die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
15. Datenschutz und Geheimhaltung
Soweit Daten an die Webdesigner von SARAH LI DESIGN - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
Wir weisen darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Wir verarbeiten personenbezogene Daten unter den Vorgaben der Verordnung 2016/679 der EU - die sogenannte Datenschutzgrundverordnung.
Die Webdesigner von SARAH LI DESIGN verpflichten sich, keine während der Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertraulichen Informationen des Auftraggebers und dessen Auftraggebern ohne vorherige Zustimmung des Auftraggebers zu verwerten oder dritten Personen mitzuteilen. Gleiches gilt für die ihm übergebenen Unterlagen und mitgeteilten Kenntnisse.
Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien Vertraulichkeit hinsichtlich der Vertragsinhalte und über Kenntnisse die während der Vertragsabwicklung erworbenen wurden.
Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
16. Rechte Dritter
Der Kunde versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Verbote und die guten Sitten verstoßen, sowie keine Rechte Dritter verletzt werden.
Bei Verstoß gegen diese Pflichten sind die Webdesigner von SARAH LI DESIGN berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Kunde haftet für die sich aus der Verletzung der vorgenannten Pflichten ergebenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.
17. Eigenwerbung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die Webdesigner von SARAH LI DESIGN Leistungen und Lieferungen, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, öffentlich als Referenz zu verwenden, in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
18. Gerichtsstandort
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Pinneberg Gerichtsstandort. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
19. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Es gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Stand: 20.12.2023
Coaching:
Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten ich den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Aufträge zur Bearbeitung von fernmündlichen Anfragen sowie E-Mail-Anfragen, der Verbraucher der
Sarah Li Design
Inhaberin
Sarah Jungnickel
Thesdorfer Weg 50
25421 Pinneberg
Email: gratitude@sarahli.ch
zum Zwecke von Lebens- und Gefühlscoaching, per Telefon- sowie Videoberatung und kombinierter Email-Nachricht und Telefonanruf zur Vereinbarung eines Termins, sowie Teilnahme an Onlinekursen zukommen lassen.
Die Inanspruchnahme meiner Beratung- und Dienstleistungen steht ausschließlich volljährigen Personen zur Verfügung.
2. Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.
3. Allgemeine Hinweise, Vertragsabschluss und Zahlungsweise
Gegenstand des Vertrages ist Durchführung von Lebens-Coachings und/oder Dienstleistungsangeboten, wie auf meiner Homepage unter www.sarahlidesign.com aufgeführt.
Meine Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Ich bin jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
Durch Versenden eigener Email an die oben bezeichneten Email-Adressen unter Bezeichnung von Ihnen gewünschten Coachings- und/oder Dienstleistungsangebot und dem von Ihnen schriftlich mir gegenüber geäußerten Wunsch, einen zahlungspflichtigen Vertrag abzuschließen, geben Sie ein unverbindliches Angebot auf Abschluss eines Coachings und/oder Dienstleitungvertrages ab.
Ich unterbreite Ihnen hierzu innerhalb der nächsten 2-3 Werktage ein unverbindliches Angebot in Textform per Email und/oder Terminvorschläge per Telefon, welches Sie innerhalb von 3 Tagen annehmen können. Der vereinbarte Leistungsumfang richtet sich nach der konkreten Angebotsbeschreibung. Dies gilt auch im Hinblick auf die auf meiner Homepage angegebene Zeitdauer, in welcher meine Coachings und Dienstleistungen erfolgen.
Ist es für die gewünschte Beratungs- und Dienstleistungen erforderlich, dass zusätzliche und
individuelle Informationen (z.B. Geburtsdatum, etc. ) durch den Verbraucher zunächst
erfolgen müssen, werde ich Sie darüber ebenfalls per E-Mail unterrichten. Diese sind gemäß
meiner Angebotsbeschreibung bzw. individueller Vereinbarung vom Verbraucher unter
Beachtung der DSGVO zu übermitteln.
Mit dieser E-Mail teile ich Ihnen zudem die Zahlungsmethoden mit. Sie haben die
Möglichkeiten, per PayPal oder Direktüberweisung, Ihre gewünschtes Beratungs- und/oder
Dienstleistungsangebot zu bezahlen. Sollte der Termin persönlich stattfinden, ist der Betrag in Bar zu zahlen oder vorab zu überweisen.
Sobald Sie als Verbraucher mir per erneuter E-Mail schriftlich bestätigt haben, dass Sie den Termin wahrnehmen und entweder das vereinbarte Honorar per Direktüberweisung angewiesen haben oder aber es zum Sofortkauf über PayPal gekommen ist, ist der Vertrag zustande gekommen.
4. Stornierungen
Life Coaching: Termine die nicht bis 24 Stunden vor Beginn des Termins widerrufen und/oder abgesagt wurden, werden mit 50% der Summe berechnet.
5. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
Sarah Li Design
Inhaberin
Sarah Jungnickel
Thesdorfer Weg 50
25421 Pinneberg
E-Mails: gratitude@sarahli.ch
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder
E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, bin ich verpflichtet, Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, abzüglich des Bereits angefallenen Aufwandes, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ausdrücklicher Hinweis:
Haben Sie verlangt, dass das Coaching– und/oder Dienstleistungen während der
Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, welcher dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich hinsichtlich der Ausübung des Widerrufsrechts bezüglich des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Coachings – und/oder Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im
Vertrag vorgesehenen Beratung – und/oder Dienstleistungen entspricht. Erfolgt der Widerruf binnen 24 Stunden vor beginn des Coachings, so behalte ich mir vor 50% der Summe für die bisdahin entstandenen Aufwände in Rechnung zu stellen.
Ich stimme ausdrücklich zu, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der
Widerrufsfrist begonnen wird. Mir ist bekannt, dass ich damit ab Beginn der
Vertragsausführung mein Widerrufsrecht verliere.
Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn ich das Coaching – und/oder Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Beratung – und/oder Dienstleistungen erst begonnen habe, nachdem Sie ausdrücklich der vorzeitigen Ausführung vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist zugestimmt haben und Ihre Kenntnis darüber bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch mich verlieren.
6. Haftung
Ich hafte aufgrund von deliktischen, vertraglichen oder gesetzlichen Anspruchsgrundlagen
zum Schadens- oder Aufwendungsersatz sowie Schmerzensgeld nur dann, soweit mir
Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt.
Bitte beachten Sie, dass Ihre richtige und vollständige Schilderung des Sachverhalts
Voraussetzung für ein zutreffendes Beratungsergebnis ist. Für Beratungsfehler, die auf nicht
erkennbarer, lückenhafter oder fehlerhafter Sachverhaltsschilderung beruhen, bin ich nicht in
Anspruch zu nehmen
Rechtliche Hinweise
Aus rechtlichen Gründen werde ich keine Fragen zu Heilung oder Verläufen von Krankheiten
sowie Rechtsberatungsangelegenheiten und Glücksspielen beantworten. Dies ist mir gesetzlich untersagt.
Geistiges Heilen, Energieübertragungen sowie alle angebotenen Leistungen dienen ausschließlich der Aktivierung der Selbstheilungskräfte. Die angebotenen Leistungen sind in verschiedenen Ländern der EU noch nicht wissenschaftlich anerkannt. Eine Heilung kann nicht vorausgesetzt werden, insofern kann ein Heilversprechen als Erfolg im Sinne eines Werkvertrages nicht abgegeben werden.
In meiner energetischen und geistigen Heilung beziehe ich mich auf den Beschluss vom
Bundesverfassungsgericht vom 02.03.2004.
Diese Grundsatzentscheidung besagt: „Wer die Selbstheilungskräfte des Patienten durch
Handauflegen aktiviert und dabei keine Diagnose stellt, benötigt keine Heilpraktiker Erlaubnis.“ Seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2004 (Beschluss vom 02.03.2004) ist klargestellt, dass Heiler durch Handauflegen und andere rituelle Praktiken energetisches/geistiges Heilen ausüben, keiner Erlaubnis nach dem Heilpraktiker-Gesetz bedürfen.
Ein Heiler arbeitet ohne Heilpraktiker Erlaubnis unter der Voraussetzung, dass er seine Klienten schriftlich darauf hinweist, dass seine Tätigkeit keinen Arzt, Heilpraktiker oder Therapeuten ersetzt. Heiler dürfen keine Diagnosen stellen, Heilversprechen geben und keine medizinischen Therapien und/oder Behandlungen durchführen. Es dürfen keine Empfehlungen für das Absetzen oder Einnehmen von Arzneimitteln ausgesprochen werden.
Sämtliche Aussagen und Ratschläge sind keine Diagnosen, sondern stellen reine energetische Zustandsbeschreibungen dar.
Mit Vertragsabschluss und damit wirksamer Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden Sie daher eingehend darüber informiert, dass Sie sich für die Diagnoseerstellung und Therapie an Ihren Arzt/Ihr Ärztin zu wenden haben.
Im Rahmen meiner Tätigkeiten unterliege ich nicht der beruflichen Schweigepflicht gem. §203 StGB. Dennoch ist für mich das Recht auf informelle Selbstbestimmung natürlich bindend, insoweit verweise ich auf meine Hinweise zum Datenschutz sowie auf meine Datenschutzerklärung.
7. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Sie
finden sie abrufbar unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE .
8. Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Ich bin nicht bereit, zur Beilegung von Streitigkeiten aus Verträgen, die ich mit Verbraucherinnen und Verbrauchern abgeschlossen habe, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle
teilzunehmen.
9. Datenschutz
Ich behandele Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe Ihrer Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages, etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen. Im Übrigen verweise ich auf meine Datenschutzerklärung.
10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.
Sind die Vertragsparteien Kaufleute, sind die Gerichte im Zuständigkeitsbereich meines Unternehmenssitzes zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Bei Streitigkeiten mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11. Sonstiges und Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Zusicherungen, Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. Sollten einzelne dieser Bedingungen nichtig oder unwirksam sein oder zwischen uns und dem Kunden einvernehmlich nicht durchgeführt werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Das gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise am ehesten gerecht wird.
Stand: 20.12.2023